Premiere beim Kaminzimmer – aufgrund einer verlängerten Seminarveranstaltung zog das Kaminzimmer in den großen Saal der Wiehen-Therme um. Der Veranstaltung tat das keinen Abbruch. Im gewohnten Format wurde das Thema „Infrastruktur im ländlichen Raum“ behandelt. „Mein Lieblingsthema – oder der Grund, warum ich in den Landtag wollte“, freute sich Bianca Winkelmann, die Referentin des Abends.
Der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Kasche begrüßte die rund 40 Anwesenden mit einem Blick auf das kürzlich veröffentlichte Immobilienkonzept des Bürgermeisters: „Der CDU geht dieses Immobilienkonzept nicht weit genug! Und die CDU kann einer radikalen Reduzierung der meisten Dorfgemeinschaftshäuser in Hüllhorst, wie sie Rot-Grün immer wieder durchblicken lässt, nicht zustimmen.“ Kasche ging in seiner Rede insbesondere auf eine chancengerechte Infrastruktur im ländlichen Raum ein, beginnend mit Mobilität bis hin zur Daseinsvorsoge, von der Krippe bis zum Leben im Alter. Aber er streifte auch die Akzeptanz, den Erhalt und die Wertschätzung einer zukunftsfähigen Landwirtschaft besonders in unserer Region.
Diesen Punkt nahm Bianca Winkelmann, deren Familie selbst noch Landwirtschaft betreibt, gerne auf und beschrieb derzeitige Probleme aber auch Lösungen in diesem Bereich. „Viele Menschen und Kommunen wollen gerne umweltfreundlicher leben und arbeiten, aber auch hier finden sich bürokratische Stolpersteine, die dringend abgebaut werden müssen“, sagte Winkelmann und verwies auf ein Beispiel einer Kommune, die ein E-Auto anschaffen wollte. Die Gemeinde hatte ein günstiges Angebot für rund 19.000€ erhalten, konnte dann aber nicht gefördert werden, da die Untergrenze der Förderung bei 30.000€ lag. „Wir brauchen Gesetze und Förderung mit gesundem Menschenverstand!“, so ihre Forderung.
„Wir können stolz darauf sein, dass wir in Nordrhein-Westfalen starke ländliche Räume mit hoher Wohnqualität und erfolgreicher Wirtschaft haben“, sagte die CDU-Landespolitikerin zum Einstieg. „Das ist nicht selbstverständlich und deshalb kommt es umso mehr darauf an, dass heute politisch die richtigen Weichenstellungen getroffen werden, damit wir auch morgen noch gut und gerne in Regionen wie dem Mühlenkreis zuhause sind.“
Als jüngstes Beispiel nannte sie etwa die hohen Investitionen in Landstraßen. „2019 sind allein 175 Millionen Euro für den Erhalt unserer Landesstraßen vorgesehen. Damit investiert die NRW-Koalition insgesamt 47,5 Millionen Euro mehr in diesem Bereich als im letzten Haushalt und holt damit das auf, was die rot-grüne Vorgängerregierung sträflich vernachlässigt hat.“
Auch bei den Autobahnen macht die Koalition aus CDU und FDP Tempo: „Wenn wir Gelder für Straßenbau erhöhen, braucht es auch Leute, die die Arbeiten planen und am Ende genehmigen. Deshalb hat unser NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst im letzten Jahr unter anderem 50 zusätzliche Stellen für Ingenieure und Techniker beim Landesbetrieb Straßenbau und 13 zusätzliche Stellen bei den Bezirksregierungen für die schnellere Bearbeitung der Planfeststellungsbeschlüsse geschaffen. Das ist Infrastrukturplanung mit gesundem Menschenverstand.“
Geht es um die Infrastruktur im ländlichen Raum, möchte Bianca Winkelmann dies aber nicht nur auf Straßen begrenzen. „Genauso gehören auch Punkte wie ausreichende Kita-Plätze, gute Schulen, eine auskömmliche ärztliche Versorgung sowie schnelles Internet auf die Agenda, wenn uns auch morgen noch an aktiven ländlichen Räumen gelegen ist.“
Bianca Winkelmann ging hierbei auch auf den Digitalpakt der Landesregierung ein: „Um die Mobilfunkversorgung bis 2020 nachhaltig zu verbessern haben wir mit den führenden Telekommunikationsunternehmen den Mobilfunkpakt abgeschlossen. Um spürbare Ver-besserungen für die Bevölkerung zu erreichen, sollen in den nächsten zwei bis drei Jahren 1.350 Basisstationen für den Mobilfunk neu errichtet und 5.500 ertüchtigt werden, um die bestehenden Frequenzauflagen erfüllen und weitere Funklücken schließen zu können.“
Am 11. April ebenfalls um 19:30 Uhr findet das vorerst letzte Kaminzimmer des ersten Halbjahres 2019 statt. Thema wird dann der Fachkräftemangel sein. Als Experte darf die CDU den Personalleiter der Firma Hettich Lars Bohlmann begrüßen.
