Was plant das Land zur Flüchtlingsunterbringung im Mühlenkreis?

Kirstin Korte MdL
Kirstin Korte MdL
In Minden ist eine vom Land NRW betriebene Großunterkunft für bis zu 1.000 Flüchtlinge auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände an der Zähringer Allee in Minden geplant – so stand es am 26.11. in der Presse. Im Gegenzug sollten die 4 bisher von den Städten und dem Kreis Minden-Lübbecke im Auftrage des Landes betriebenen kleineren Unterkünfte geschlossen werden.

„Diese Einrichtungen sind in den vergangenen Monaten unter großen Anstrengungen und erheblichem Ressourcenaufwand in Minden-Häverstädt, Bad Oeynhausen, Lübbecke und Porta Westfalica/ Veltheim entstanden“, sagt Kirstin Korte, CDU-Landtagsabgeordnete aus Minden. „Die Einrichtungen werden von unterschiedlichen Wohlfahrtsverbänden, u.a. vom Deutschen Roten Kreuz, den Johannitern und der Diakonie Stiftung Salem betrieben und die Flüchtlinge werden dort gut strukturiert versorgt. Daher habe ich mit einem Schreiben bei Minister Jäger nachgefragt, was mit den bisherigen Einrichtungen geschehen soll, wenn die wie angedacht 2016 eröffnet wird? Wann werden die Betroffenen, insbesondere die Betreiber offiziell über die Pläne des Landes informiert?“ Weiter wollte Korte wissen, ob bei den derzeitigen Überlegungen bedacht worden ist, dass im Falle einer Schließung oder Übergabe der Notunterkünfte an die Kommunen diese nicht reaktiviert werden können, wenn die tatsächlichen Flüchtlingszahlen die derzeitig prognostizierten in den nächsten Jahren erneut übersteigen sollten. Kirstin Korte: „Meiner Meinung nach sollte es dazu bereits jetzt klare Aussagen seitens des Landes geben. Denn die Kommunen und die Betreiber, insbesondere aber deren Mitarbeiter benötigen Planungssicherheit und haben diese nach der geleisteten Arbeit vor Ort auch verdient.“

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